Prinzip der Gewaltenteilung

Jede Demokratie zeichnet sich durch Gewaltenteilung aus. Auch wenn das Wort grausam klingen mag, hat die politische Gewalt nichts mit körperlicher Gewalt zu tun. Gewalt im politischen Sinne meint vielmehr Kraft, Herrschaft oder Ausübung. Man trennt im Prinzip der Gewaltenteilung drei Gewalten:

– Exekutive: die vollziehende Gewalt

– Judikative: die Recht sprechende Gewalt

– Legislative: die Gesetz gebende Gewalt

Die drei sind unabhängig, können aber nicht alleine handeln, sondern sind miteinander beschränkt.

In Deutschland ist der Bundestag die Legislative. Der Bundestag schlägt Gesetze vor, arbeitet sie aus und beschließt sie. (was es alles im  im Bundestag gibt, beschreiben wir in “Strukturen des Bundestags„).Die Bundesregierung und die Verwaltung übernimmt den Part der Exekutive. Sie sind dafür verantwortlich, dass die vom Bundestag beschlossenen Gesetze umgesetzt werden. Dem gegenüber steht die Judikative, die in Deutschland die Gerichte stellen. Sie entscheiden, ob jemand gegen geltendes Recht verstoßen hat und setzen u. U. ein Strafmaß nach dem nach dem vom Bundestag beschlossenen Strafgesetzbuch.

Der Gedanke hinter der Gewaltenteilung ist, dass die Gewalten sich gegenseitig kontrollieren, aber nicht alleine agieren können, und die Macht des Staates auf verschiedene unabhängige Institutionen verteilt und eingegrenzt wird.  Damit verhindert man eine Machtergreifung durch Einzelne. Es ist  in Deutschland nicht möglich, dass eine Einzelperson, eine Partei oder Gruppe ein Gesetz einbringen kann, es selbst umsetzt und bei Nichteinhaltung jemanden dafür bestraft.

Die Kontrolle der Unabhängigkeit der Gewalten übernimmt in Deutschland das Bundesverwaltungsgericht, der Bundesrechnungshof, Nichtregierungsorganisationen und Presse und Medien. So werden die Letztgenannten oft auch als vierte Macht beschrieben.

Historisch wurde die Gewaltenteilung als erstes in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika umgesetzt.

Das Prinzip der Gewaltenteilung sichert dem Volk Freiheit und Gleichheit.

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