Wie aus der EG die EU wurde

Letztes Mal sind wir in der Geschichte der Europäischen Union verblieben, als 1957 zu der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) die EWG (Europäische Wortschaftsgemeinschaft) und Euratom (Europäische Atomgemeinschaft) hinzu kamen. Da die Aufzählung aller Gemeinschaften mühselig ist und war, benutzte man fortan den Begriff “Europäische Gemeinschaften”, kurz “EG”.

Zwar erweiterte sich der Mitgliedskreis um die Länder Dänemark, Großbritannien, Irland, Spanien und Portugal und 1968 entstand durch die Abschaffung aller Binnenzölle und Schaffung eines gemeinsamen Außenzolls der weltweit größte Handelsraum, doch blieb die Struktur der EG gleich. Dies änderte sich 1992 mit dem Vertrag von Maastricht. Dieser Vertrag ersetzte die Römischen Verträge – die Gründungsverträge. Man beschloss die Themenfelder um eine gemeinsame Außenpolitik und Sicherheitspolitik zu erweitern und arbeitete von da an im Bereich Justiz und Inneres zusammen.

Gemeinsame Politik bedeutet, dass die Nationalstaaten ihre Hoheit in diesem Gebiet abgeben und unter eine gemeinsame Verwaltung stellen, die häufig in Brüssel sitzt. Zusammenarbeit hingegen meint, dass sich die betroffenen Ministerien untereinander absprechen und man eng kooperiert. Beispielsweise in der Justiz kann es heißen, dass man als Verbrecher auch außerhalb des Landes, in dem man das Vergehen begangen hat, nicht sicher ist, da die ausländische Polizei und Justiz Bescheid weiß. 

Dazu legte man im Vertrag von Maastricht fest die Bezeichnung ‘Europäische Gemeinschaften’ durch ‘Europäische Union’ zu ersetzen. Die EU hatte damit rechtlich noch keine eigene Rechtspersönlichkeit. Das Abschließen von internationalen Abkommen und der Beitritt in internationale Organisationen passierte weiterhin im Namen der EG.

Mit dem Lissabonner Vertrag 2009 fand die rechtliche Fusion von EG und EU statt und die Europäische Union wurde der Rechtsnachfolger der Europäischen Gemeinschaften.

Es gibt noch einige Verträge und Abkommen mehr, doch der historische Überblick soll hiermit belassen werden. Es soll als eine Übersicht dienen, damit ihr einige Begriffe nun eher zuordnen könnt und wisst, dass die EU nicht schon immer und vor allem nicht plötzlich da war.Vielleicht klingt es auch alles völlig kompliziert, unübersichtlich und nach sehr vielen Regeln. Aber wir werden bis zur Europawahl versuchen, dass ihr ein wenig mehr versteht, auch wenn die EU wirklich sehr komplex ist. Doch man muss sich vorstellen, dass man 27 Geschwister hätte und jedes spräche für wiederum Millionen von Kindern.

Flag of Europe
Quelle

Die Anfänge der Europäischen Union

Flag of the European Coal and Steel Community 12 Star Version

Die Flagge der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 

Die Europäische Union (“EU”) mit diesem Namen und allem drum und dran, wie wir es kennen, besteht erst seit 2007, doch Ideen einer europäischen Vereinigung gab es schon im 17. Jahrhundert. Die konkrete institutionelle Umsetzung geschah jedoch erst 300 Jahre später mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und in diesen Beginn einer europäischen Integration (“Zusammenschluss” oder “Vereinigung”) möchten wir euch heute einführen.

Als der Zweite Weltkrieg vorbei war, stellten sich Politiker die Frage, wie es mit Europa weiter gehen solle. Europa war ideologisch geteilt in zwei Lager: der Westen, mit dem kapitalistischen Amerika als Bündnispartner, und der Osten, der unter der Ideologie und dem Regime der kommunistischen Sowjetunion stand. Die Grenze lief mitten durch Deutschland. Durch die Erfahrung zweier zeitlich dicht aufeinander folgenden Weltkriege, suchte man nach etwas, das einen dritten Weltkrieg unbedingt verhindern sollte.

Die westlichen Länder wollten in der Lage sein auch ohne die Unterstützung der amerikanischen Truppen sich gegen die Sowjetunion behaupten zu können. Der französische Außenminister Robert Schuman (nicht der Komponist!, der war da schon lange tot und wird mit 2 “N” geschrieben) gab 1950 eine Regierungserklärung ab, die man später den Schuman-Plan nennen wird. In dieser schlug er eine sogenannte “Montanunion” vor. Dies war die Vereinigung der deutschen und französichen Schwerindustrie. Dieses Bündnis war ein kleines historisches Wunder, denn es waren erst so wenige Jahre vergangen, seitdem die Deutschen und Franzosen sich tötend auf dem Schlachtfeld gegenüber standen.

Aus dieser Idee entstand 1952 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (“EGKS” oder eben “Montanunion” genannt). Diese vereinigte die Verwaltung der Kohle- und Stahlindustrie der Mitgliedsländer. Die Gründungsstaaten waren: Frankreich, Deutschland, Belgien, Luxemburg, Niederlande und Italien. Die Idee war von Beginn an, dieses Bündnis auf weitere Länder auszuweiten.

Kohle war der wichtigste Energieträger der Länder und Stahl die Grundlage des Wiederaufbaus, aber auch einer Aufrüstung. Durch die gemeinsame Verwaltung konnte keiner mehr von den anderen unbemerkt aufrüsten. Gleichzeitig musste auf die Güter beim Handel zwischen den Ländern kein Zoll mehr bezahlt werden.

Im Laufe der 1950er Jahre verloren Kohle und Stahl an Bedeutung und Öl und Erdgas wurden zu den wichtigsten Energielieferanten. Damit die Gemeinschaft der Länder in Form der EGKS nicht an Bedeutung verlor, weitete man das Projekt auf die gesamte Wirtschaft aus. So wurde 1957 aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Eurotom).

Diese blieben in ihrer Form bis 1992 so bestehen und wie es weiterging erfährt ihr nächste Woche.

Eine schöne Grafik der bundeszentrale für politische Bildung, die die Entwicklung grafisch darstellt:

Die Entwicklung der Europäischen Union

Unsere Videoempfehlung für alle, die sich für mehr interessieren:

“Mit offenen Karten – Warum EU” 

Auf der Suche nach der Demokratie – In der Geschichte II

Im Sommer schrieben wir bereits über die Anfänge der Demokratie und schauten uns in Griechenlands Geschichte um. Heute gibt es dazu den zweiten Teil und betrachten die Anfänge der Demokratie in Deutschland: Die Weimarer Republik.

Die erste in Kraft getretene Demokratie in Deutschland war die sogenannte Weimarer Republik (der offizielle Name war „Deutsches Reich“), welche von 1918 bis 1933 bestand. Nach dem Ersten Weltkrieg musste der deutsche Kaiser abdanken und die Demokratie wurde ausgerufen. Es war eine parlamentarische Demokratie,  was dem heutigen deutschen System nahe kommt. Denn die wichtigen politischen Entscheidungen wurden durch ein Parlament getroffen, das durch eine Volkswahl gewählt wurde. Grundsätzlich waren alle Sitzungen für die Öffentlichkeit angelegt.

Das Staatsoberhaupt war der Reichspräsident, der vom Volk auf 7 Jahre Amtszeit gewählt wurde. Dieses war eine herausgehobene und machtpolitisch sehr einflussreiche Person. Das gesetzgebende Organ, die Legislative, stellte der Reichstag dar. Dieses wurde vom Volk auf 4 Jahre gewählt und hatte Gesetzgebungs-, Budget- und Kontrollrechte. Die Verfassung der Weimarer Republik galt als die fortschrittlichste der damaligen Zeit; so waren u.a. liberale und sozial Grundrechte dort verankert.

Die Weimarer Republik hatte von Anfang an mit viele Problemen zu kämpfen. Denn die Demokratie war nicht in der Gesellschaft gefestigt. So waren beispielsweise die Beamten, die die Verwaltung und Justiz eines Staates tragen, nicht demokratisiert worden und viele trauerten der Monarchie nach. Rechte konnten so deutliche mildere Strafurteile als Linke erwarten. Dazu kam die Unzufriedenheit der Bevölkerung über den Versailler Vertrag.

Historisch teilt man die Weimarer Republik in drei Abschnitte:

1919-1923: Kriegsfolgen des Ersten Weltkriegs, Hyperinflation & zahlreiche Umsturzversuche

1924-1929: relative Stabilität, wirtschaftliche Erholung & außenpolitische Anerkennung

ab 1929:     Bruch der Großen Koalition, Weltwirtschaftskrise & Aufstieg der Nationalsozialisten

Nach dem Bruch der Großen Koalition wurde die Regierung nicht mehr auf parlamentarischen Wege gewählt, der Reichspräsident rief die Notverordnung aus, was ihm noch mehr Rechte zusicherte. Fühlte sich der Reichskanzler Heinrich Brüning 1930 noch der Demokratie verpflichtet, versuchten seine Nachfolger die Republik zu überwinden und ebneten Adolf Hitlers Machtergreifung den Weg. Diese war das Ende des ersten erfolgreichen Versuchs in Deutschland eine Demokratie zu errichten.

Wer mehr möchten wissen, dem empfehlen wir  „Informationen zur politischen Bildung“ zum Thema Weimarer Republik:

Meinungsforschung: Experte Matthias Jung im Interview

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Ein Gespräch mit Matthias Jung, dem Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, über Wahlinstitute, die Arbeit der Demoskopen und die Diversität der Nichtwähler.

Auf der Suche nach Demokratie – In der Geschichte I

Demokratie in der Geschichte

Bald ist Bundestagswahl. Deutschland, zumindestens die deutsche Medienlandschaft, ist eingenommen vom Wahlkampf. Es wird aufgerufen wählen zu gehen, da es oberste Bürgerpflicht aller Menschen in einer Demokratie sei. Aber was ist die Demokratie überhaupt und wo kommt sie her?

Auf der Suche nach Demokratie schaut die Wahlurne heute ein wenig in die Geschichte.

Wikipedia sagt, dass das Wort Demokratie aus dem Griechischen kommt und Herrschaft des Volkes bedeutet. Aus dem Griechischen also, dann schaue ich mir mal die griechische Geschichte an.

Etwa 500 Jahre v. Chr. setze der Athener Staatsreformer Kleisthenes das Recht auf Gleichheit der Bürger und Freiheit der Rede ein. Jedoch beschränkte sich die Gleichheit auf Männer, die keine Sklaven und nicht zugezogen waren. Wer diese Kriterien erfüllte und über 20 Jahre alt war, durfte wählen. Es wurden Beamte, die für ein Jahr regierten, gewählt. Eine Unterscheidung zwischen Verwaltung, Regierung und Gericht (unsere heutige “Gewaltenteilung”) gab es noch nicht. Diese Entwicklung der Politik setzte sich fort und hatte ihre vollständige Ausprägung im 5. Jh. v. Chr. und nannte sich Attische Demokratie. Immer noch waren Frauen, Sklaven und Zugezogene ausgeschlossen. Doch die Bürger durften an den Volks- und Gerichtsversammlungen teilnehmen und ein Amt bekleiden. Es war damit eine direkte Demokratie. Jeder besaß in den Versammlungen ein Rederecht. Bei Beschlüssen mussten mindestens 6000 Bürger anwesend sein, um beschlussfähig zu sein. Dafür traf man sich auf dem Hügel Pnyx zu mindestens 40 Pflichtversammlungen im Jahr. Zum Beispiel kontrollierte man dort die Amtsträger, sprach über die Sicherheit Athens oder erhob politische Anklagen. Amtsträger wurden durch Los bestimmt und ihre Amtszeit war strikt begrenzt.

Die Attische Demokratie endete mit dem Tod Alexanders im Jahre 323 v.Chr.

Gemeinsam hatten die Griechen mit der deutschen Demokratie, dass der Staat auf die Mehrheit und nicht auf den Einzelnen angelegt war.

Dies ist nur ein Einblick in den Ursprung des deutschen komplexen Demokratiebegriffs. Wer sich für demokratische Gesellschaftsordnungen rund um die Welt interessiert, dem ist dieses Video zu empfehlen:

¿demokratie?

http://www.youtube.com/watch?v=vKn9sha72-M

Wer weiterlesen will, schaue sich auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung um: www.bpb.de

Zur Geschichte des Begriffs und seiner Schwierigkeit: http://www.bpb.de/izpb/9158/demokratie-geschichte-eines-begriffes