Föderalismus

In Bayern haben die Schüler ein anderes Schulsystem als in Bremen, in Baden-Würrtemberg hat man bei der Landtagswahl nur eine Stimme und in Hessen zwei, in Sachsen gibt es ein Landesverfassunggericht, jedoch in Schleswig-Holstein nicht.

Dass es in einem Staat, in diesem Fall Deutschland, so verschieden zugeht, liegt am Föderalismus. Föderalismus meint zunächst, das ein Ordnungsprinzip herrscht, in dem einzelne Einheiten, die weitgehend unabhängig sind, gemeinsam etwas Ganzes bilden.

Politisch bedeutet es, dass staatliche Aufgaben (Bildung, Soziales, Straßen, Steuern usw.) zwischen dem Gesamtstaat und den Einzelstaaten aufgeteilt werden, sodass beide für bestimmte Teilbereiche selbst zuständig sind. In Deutschland teilt es sich in die Bundesebene (Bundestag, Bundesrat) und die Landesebene (Landesparlamente). Dazu kommt noch die Kommunalebene (Gemeinderäte, Kreistage, Stadtrat u.ä.).

Die wichtigste Funktion des Förderalismus ist der Schutz vor einer einseitigen Machtausübung. Beispielsweise müssen sehr viele Gesetze, die der Bundestag beschlossen hat, durch den Bundesrat, der sich aus Mitgliedern der Landesparlamente zusammen setzt, bestätigt werden. Denn nach dem 2. Weltkrieg versuchten die Alliierten eine Methode zu finden, dass Deutschland nicht wieder zu einer Diktatur zurückkehrt. Dabei beriefen sie sich auf eine alte Tradiotion Deutschlands. Denn bereits im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation (etwa Mittelalter – Anfang 19. Jh.) setzte sich Deutschland (auch wenn es damals noch ein wenig anders aussah) aus souveränen Territoritalstaaten zusammen. In der Weimarer Republik wurden die Rechte der Länder stark eingeschränkt und Adolf Hitler schaltete sie schließlich gleich. Damit bündelte er eine sehr große Macht auf sich.

Nach der Wiedervereinigung besteht Deutschland nun aus 16 Ländern. Kritiker sagen, dass die Politik durch den Föderalismus sich im „Dauerwahlkampf“ befindet, da irgendwie irgendwo immer Wahl ist und Politiker und Parteien auch aus anderen Ebenen oder Ländern sich mit der Wahl statt ihren Aufgaben beschäftigen. Andererseits hat der einzelne Bürger mehr Möglichkeiten sich einzubringen, da es direkte Wahlen der Vertreter der verschienden Ebenen gibt, und damit mehr in das politische Geschehen eingebunden ist. Außerdem besteht in Deutschland eine hohe Identifikation mit der Region aus der man kommt und durch ein föderales System erhalten sich Traditionen und Bräuche länger.  Oft wird der Föderalismus als „Vielfalt in Einheit“ beschrieben.

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