Gedanken zur Regierungsbildung

Im Supermarkt gibt es schon seit Anfang September Lebkuchen zu kaufen. Klar, das Weihnachtsgeschäft beginnt frühzeitig. Aber für die Politik, sollte man meinen, ist Weihnachten noch ziemlich weit weg. Schließlich kann in den zwei Monaten noch viel passieren und täglich muss ja auch ein Land regiert werden. Oder?

Für unsere Politiker indes scheint Weihnachten doch nicht so weit weg zu sein. Die neue Regierung könnte – sagen sie – bis Weihnachten stehen.
Moment mal: Bis Weihnachten?! Liebe Politiker, haben wir nicht im September gewählt? Haben wir euch nicht mit unserem Wahlergebnis beauftragt, zeitnah eine neue Regierung zu bilden? Und sollte dementsprechend nicht auch diese neue Regierung möglichst bald ihre Aufgaben wahrnehmen?

Gerade gibt es in der deutschen Politik schließlich einiges, das dringlich erscheint. Und es ist zwar schön, dass sich unsere alte Regierung kommissarisch darum kümmert, aber eigentlich ist das doch nicht im Sinne des Volkes.

Im Moment ist das Land wieder von der Spähaffäre erschüttert. Das ist ein wirklich wichtiges außenpolitisches Thema. Glaubt ihr, liebe Politiker, dass wir damit zufrieden sind, wenn sich darum die alte Regierung kümmert, die, wie seit September feststeht, in der Bevölkerung keine Mehrheit mehr hat?

Aber um eine schnelle Regierungsbildung scheint sich niemand zu bemühen. Schon die Sondierungsgespräche waren langwierig und auch die Koalitionsverhandlungen verlaufen eher zäh. Und vor allem bekommt kaum jemand davon gerade etwas mit. In den Medien wird kaum darüber berichtet im Moment, das erweckt den Anschein, dass da auch nicht wirklich etwas voran geht.

Mein Appell, liebe Politiker: Nehmt euren Auftrag ernst! Eine Wahl ist dazu da, dass das Volk entscheidet, wie der Bundestag aussehen soll und welche Parteien eine Mehrheit für die Regierung bekommen. Das solltet ihr auch entsprechend zügig umsetzen. Mit eurem jetzigen Verhalten und damit, dass sich dadurch die Regierungsbildung so hinauszögert, schürt ihr doch nur die sowieso schon viel zu viel vorhandene Politikverdrossenheit.

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