Strukturen im Bundestag

In der letzten Zeit haben wir uns mit der Bundestagswahl beschäftigt. Jetzt, nachdem gewählt wurde, ist es allerhöchste Zeit, sich zu fragen: Was für Strukturen gibt es im Bundestag eigentlich? Und: Wofür ist der Bundestag überhaupt zuständig?

Der deutsche Bundestag ist die erste Kammer unseres Parlaments. Als einziges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland wird er direkt vom Volk gewählt.

Die wichtigste Aufgabe des Bundestags ist die Gesetzgebung. Der Bundestag entwirft die Gesetze und kann in Zusammenarbeit mit dem Bundesrat diese Gesetze einführen und das Grundgesetz ändern. Außerdem beschließt der Bundestag den Haushalt und wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin.

Der Bundestag ist auch dafür zuständig, die Regierung zu kontrollieren, das nennt man parlamentarische Kontrolle. In den Aufgabenbereich der parlamentarischen Kontrolle zählt außerdem, dass der Bundestag die Nachrichtendienste kontrollieren oder auch Bundeswehreinsätze genehmigen muss.

Die Abgeordneten des Bundestags sind in der Regel Mitglied in einer Bundestagsfraktion. Fraktionen sind Zusammenschlüsse von Bundestagsabgeordneten derselben Partei oder verschiedener Parteien, die nicht miteinander konkurrieren. Die Fraktionen entsenden beispielsweise Mitglieder für die Bundestagsausschüsse. Außerdem können Fraktionen Anfragen an die Bundesregierung stellen.

Ein wichtiger Teil des Bundestags ist außerdem das Bundestagspräsidium. Dieses besteht aus dem Bundestagspräsidenten und seinen Stellvertretern. Hierbei hat jede Fraktion Anspruch darauf, einen der Stellvertreter zu stellen. Die Mitglieder des Bundestagspräsidiums leiten die Sitzungen des Bundestages. Der Bundestagspräsident vertritt den Bundestag nach außen. Des Weiteren zählt zu seinen Aufgaben die Überwachung der Einhaltung der Parteispendengesetze und die Wahlkampfkostenerstattung. Außerdem steht er der Bundestagspolizei vor.

Ein weiteres Gremium im Bundestag ist der Ältestenrat. Dieser ist zuständig für die Festlegung der Geschäftsordnung der Bundestagssitzungen.

Weiter oben haben wir bereits die Bundestagsausschüsse angesprochen. Es gibt zu vielen Fachgebieten im Bundestag sogenannte Ausschüsse. Die Sitzverteilung der Ausschüsse ist abhängig von der Verteilung der Mandate im Bundestag. In den Ausschüssen werden beispielsweise Gesetzesentwürfe vorbereitet.
Vom Grundgesetz werden vier Ausschüsse vorgeschrieben: Ein Auswärtiger Ausschuss, ein EU-Ausschuss, ein Verteidigungs- und ein Petitionsausschuss. Die weiteren Ausschüsse werden von den Bundestagsabgeordneten festgelegt. Im letzten Bundestag gab es 22 Ausschüsse.

Die Ausschüsse treffen sich für ihre Sitzungen in der Regel in den Sitzungswochen, in denen auch die Plenarsitzungen stattfinden.

Dieser Text stellt natürlich nur eine kurze Übersicht der Strukturen im Bundestag dar. Wer sich gerne ausführlicher informieren möchte, kann dies am besten auf der Homepage des Bundestages. Dort finden sich genaue Angaben zu den Aufgaben und den Gremien des Bundestags. Außerdem werden dort auch die Termine für die Sitzungswochen bekannt gegeben.

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2 Kommentare zu “Strukturen im Bundestag

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